Ein Blog ist dafür da, gelesen zu werden. Richtig Spaß macht es aber vor allem dann, wenn man Feedback von den Lesern erhält und diese ihre Meinungen zu den aktuellen Blogbeiträgen als Kommentar unter dem Blogbeitrag kundtun. Für dich als Blogger ist die Kommentarfunktion zudem auch eine tolle Möglichkeit, mit den eigenen Lesern zu interagieren. Doch der Anonymität des Internets sei Dank, sind Kommentare leider nicht immer freundlich und die Grenzen des rechtlich Zulässigen werden zunehmend ausgelotet.

Aber wer haftet eigentlich für solche Kommentare? Der Verfasser des Kommentars oder du als Blogbetreiber?

Die Rechtslage

Wenn es um fremde Inhalte auf dem eigenen Blog geht, sind insbesondere einige wenige Vorschriften des Telemediengesetzes (§§ 7-10 TMG) relevant:

§ 7 TMG

(1) Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.

§ 8 TMG

(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie

1. die Übermittlung nicht veranlasst,
2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben. Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

(2) […]

§ 10 TMG

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

[…]

Haftung für fremde Kommentare?

Vereinfacht erklärt regeln §§ 7, 8 TMG, dass du als Blogbetreiber grundsätzlich nur für die eigenen Inhalte haftest und darüber hinaus nicht verpflichet bist, die fremden Inhalte (also bei Bloggern u.a. die Kommentare) auf dem Blog ständig zu überwachen und nach Rechtsverstößen zu durchsuchen.

Aus § 10 TMG ergibt sich zusätzlich, dass du als Blogger dann nicht für die fremden Inhalte verantworlich bist, wenn du von der rechtswidrigen Handlung keine Kenntnis hattest.

Zu beachten ist in diesem Zusammenhang ferner allerdings, dass die Gerichte bezüglich der Frage, wer für die Inhalte haftet, seit Jahren die sogenannte „Störerhaftung“ anwenden. Störer ist danach zunächst einmal derjenige, der den Kommentar verfasst hat. Als Blogger kannst du aber in diesem Zusammenhang zum sogenannten „Mitstörer“ werden, wenn du Kenntnis von dem Kommentar erhalten und diesen daraufhin nicht vom Blog entfernt hast.

In diesem Fall machst du dir als Betreiber der Internetseite den Inhalt des Kommentars nämlich sozusagen „zu eigen“ und hast für diesen ebenfalls einzustehen. Grund dafür ist, dass du durch Betreibung des Blogs „Herr des Angebots“ bist. Durch die Einräumung der Möglichkeit, Kommentare unter den Blogbeiträgen hinterlassen zu können, hast du erst die nötige Plattform geschaffen, auf der nun beispielsweise ehrverletzende Kommentare geschrieben werden können.

Es ist also nicht ganz abwegig, dass du aufgrund eines solchen Falles auch als Blogger abgemahnt werden kannst. Dies kommt am ehesten dann vor, wenn die Identität des Kommentarverfassers nicht ermittelt werden kann (da haben wir wieder das Problem der Anonymität im Internet).

Allerdings hat der BGH in einem Urteil vom 27.03.2007 (VI ZR 101/06), in dem es um die Haftung des Betreibers eines Internetforums ging, in dem ehrverletzende Beiträge geschrieben worden waren, entschieden, dass die Haftung des Anbieters selbst dann möglich ist, wenn der in seinen Rechten Verletzte weiß, wer den Kommentar geschrieben hat und seine Ansprüche demnach sogar gegen den Kommentarverfasser selbst richten könnte.

Warum muss aber der Webseitenbetreiber selbst dann auch noch haften? Als Vergleich zieht der BGH hier den Fall eines

Verlegers, der die Quelle einer von einem Presseerzeugnis ausgehenden Störung beherrscht und deshalb auch grundsätzlich neben dem Autor eines beanstandeten Artikels verantwortlich ist.

Zwar ging es in dem besagten Fall des BGH um einen Forum-Betreiber und nicht um einen Blogger, allerdings könnte man die Grundsätze ebenso gut auf den Fall eines Bloggers übertragen. Schließlich obliegt es diesem, durch Löschung der Kommentare die Rechtsverletzung auf der von ihm angebotenen Plattform zu beseitigen.

Was heißt das also im Klartext?

Nach den o.g. Grundsätzen lässt sich zusammenfassen, dass du als Blogger für fremde Inhalte nur haften kannst, wenn du positive Kenntnis von dem Rechtsverstoß erlangt und dagegen nichts unternommen hast.

Die positive Kenntnis erlangst du zum einen dann, wenn du den Kommentar gelesen hast. Andererseits ist die positive Kenntnis aber auch dann zu bejahen, wenn eine entsprechende Abmahnung ins Postfach flattert. Die Abmahnung selbst ist in diesem Fall der, die positive Kenntnis verursachende Umstand.

Bestehen Zweifel, ob der Inhalt überhaupt eine rechtswidrige Handlung darstellt, solltest du den in Frage stehenden Kommentar zumindest deaktivieren, wenn du ihn nicht gleich ganz löschen möchtest und sodann eingehend prüfen.

Im Bloggeralltag

  • Auch wenn dies im Gesetz nicht ausdrücklich gefordert ist: Kommentare regelmäßig lesen und auf deren Inhalt hin überprüfen.
  • Je nachdem, wie groß der Blog ist und wie viele Kommentare unter den Beiträgen geposted werden, wirst du nicht jeden Kommentar gleich lesen können, deshalb: die Blogeinstellungen dahingehend anpassen, dass Kommentare so lange gesammelt werden, bis du die Möglichkeit hast, sie zu lesen, zu filtern und nach Prüfung freizuschalten. Bei WordPress geht dies beispielsweise ganz einfach unter „Dashboard“ >> Einstellungen“ >> „Diskussion“.

Bild: Simon / Pixabay

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